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Vermieter sollten die Zahlungsfähigkeit von Mietinteressenten unbedingt prüfen!

Vermieter sollten die Zahlungsfähigkeit von Mietinteressenten unbedingt prüfen!

Die aktuelle Zahlen aus dem SchuldnerAtlas zeigen ganz deutlich, dass die finanzielle Lage vieler Menschen weiter sehr angespannt ist. Das gilt unverändert auch in Rheinland-Pfalz, wo jeder Zehnte überschuldet ist. Das ist eine Quote knapp über Bundesschnitt.
 
Symbolbild: SchuldnerAtlasFoto: Gina Sanders / AdobeStock
 

Von Verbandsdirektor
RA Ralf Schönfeld

Gerät ein Mieter in eine finanzielle Notlage, ist davon meist auch der Vermieter betroffen. Schnell kommt es zu verspäteten Mietzahlungen oder gar Komplettausfällen. Selbst dann sind noch einvernehmliche Lösungen möglich. Dabei sind die Ursachen, die Mieter in die Überschuldungsfalle treiben, vielfältig.

Die Daten aus dem neuen SchuldnerAtlas Deutschland der Creditreform zeigen, dass die Überschuldungslage privater Verbraucher auch 2019 trotz „Seitwärtsbewegung“ angespannt bleibt.

Aktuell sind rund 6,92 Millionen Verbraucher in Deutschland überschuldet – nur knapp 10.000 weniger als im Vorjahr. Die Überschuldungsquote sank geringfügig auf 10,0 Prozent, wobei Rheinland-Pfalz mit 10,11 Prozent knapp über dem Bundesdurchschnitt liegt.

Angesichts der Konjunkturlage ist für die nächsten Monate nicht davon auszugehen, dass die Überschuldung in Deutschland abnehmen wird. Vermieter sollten deshalb bei jeder Neuvermietung Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um Mietausfälle zu vermeiden.

Weniger „harte“, mehr „weiche“ Überschuldung

Die Daten zur Überschuldungsintensität bestätigen den Grundtrend des Vorjahrs: Die Überschuldungsfälle mit juristisch relevanten Sachverhalten reduzierten sich deutlich um rund 125.000 Fälle (minus 3 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Fälle mit geringer Überschuldungsintensität stiegen hingegen um ca. 115.000 Fälle (plus 4,1 Prozent).

Deutschlandweit bleiben rund vier Millionen Menschen in einer harten und damit tieferen Überschuldungsspirale gefangen. Von 2006 bis 2019 stieg die Zahl der Überschuldungsfälle insgesamt um 611.000 (plus 18 Prozent).

Offensichtlich spiegelt sich im deutlichen Rückgang der „harten Überschuldung“ zeitversetzt auch der kontinuierliche Rückgang der Privatinsolvenzverfahren und der Langzeitarbeitslosigkeit. Zugleich korrespondiert der vergleichsweise deutliche Anstieg der „weichen Überschuldung“ mit den Folgen einer zunehmenden Konsumverschuldung, die sich durch fast alle Altersgruppen zieht.

Nicht nur vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Überschuldungszahlen in Deutschland trotz des aktuellen (ohnehin nur leichten) Positivtrends in der näheren Zukunft auch wieder steigen werden. Für viele Verbraucher bleibt die Überschuldungsampel in den nächsten zwölf Monaten auf „rot“.

Der nur leichte Rückgang der Überschuldungszahlen zeigt aber, dass der deutlich spürbare Negativtrend in Wirtschaft und Konjunktur offensichtlich noch nicht bei den Verbrauchern angekommen ist.

Die Einkommenssituation der Verbraucher in Deutschland blieb dank der vergleichsweise hohen Tarifabschlüsse des letzten und des laufenden Jahres stabil. Zudem zeigte der Arbeitsmarkt in den letzten zwölf Monaten laut Bundesagentur für Arbeit eine „weiter robuste Entwicklung“.

Altersüberschuldung spielt eine wachsende Rolle

Die Auslöser für ÜberschuldungDie aktuellen Daten zeigen weiterhin, dass das Phänomen der Altersüberschuldung noch einmal stärker als in den Vorjahren an Bedeutung gewonnen hat (und wohl noch weiter gewinnt). Die Zahl älterer überschuldeter Verbraucher (über 50 Jahre) hat deutlich zugenommen. Die Zahl jüngerer überschuldeter Verbraucher (unter 50 Jahre) hat fast ebenso deutlich abgenommen.

Erfreulich ist dagegen, dass die Gruppe der unter 30-Jährigen zum zweiten Mal in Folge den stärksten Rückgang zeigt. Auch bei den besonders wirtschaftsaktiven 30- bis 49-jährigen Verbrauchern ist die Zahl der Überschuldungsfälle gesunken. Diese Altersgruppe hat aber weiterhin die höchste Quote an Betroffenen. Männer sind deutlich häufiger überschuldet als Frauen – allerdings war wie im Vorjahr in der Summe nur bei den Frauen eine Zunahme der Fälle zu beobachten.

Die Auslöser für Armut und Überschuldung sind individuell und sehr vielfältig. Dabei gewinnen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes jedoch drei (von 13 unterschiedenen) Ursachen(-gruppen) weiter an Bedeutung:

  • Erkrankung – Sucht – Unfall
  • unwirtschaftliche Haushaltsführung
  • längerfristiges Niedrigeinkommen

Besonders bedenklich ist der Anstieg der Überschuldungsfälle durch längerfristiges Niedrigeinkommen. Hier zeigen viele Analysen, dass Armut und Überschuldung auch mit anderen Entwicklungen korrespondieren bzw. in einem Wechselwirkungsverhältnis zueinander stehen. Dabei kann auch das Wohnen (vor allem in Städten) zum Überschuldungsrisiko werden, wenn die Mietbelastung dauerhaft mehr als 30 bis 40 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens beträgt.

Restschuldbefreiung zukünftig in drei Jahren

Im Zuge der Umsetzung der europäischen Restrukturierungs- und Insolvenzrichtlinie plant das Bundesjustizministerium nun, die reguläre Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens von derzeit sechs auf drei Jahre zu verkürzen. Dies soll nicht nur für Unternehmer, sondern auch für Privatpersonen gelten. Um einen abrupten Übergang von der sechsjährigen zur dreijährigen Entschuldungsfrist zu verhindern, ist eine Übergangsregelung geplant, bei der die Fristen nach und nach verkürzt werden.

Gerechnet vom Tag des Inkrafttretens der Richtlinie am 16. Juli 2019 soll deshalb die Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens ab dem 17. Dezember 2019 je abgelaufenen vollen Monat um einen Monat verkürzt werden, um sich im Lauf der Übergangszeit auf die künftige Länge von drei Jahren sukzessive zu reduzieren. Ab 17. Juli 2022 beträgt die Frist für die Restschuldbefreiung dann nur noch 36 Monate (drei Jahre).

Gerade private Vermieter sind auf die gute Zahlungsmoral der Mieter angewiesen. Denn nicht selten bedeutet jeder Mietausfall gleich empfindliche Einbußen beim eigenen Einkommen. In manchen Fällen kann das gar existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

Steigende Mietbelastungsquoten können zum mittelbaren Überschuldungsauslöser werden, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird. Private Vermieter sind hier bei Bestandsmietern auf deren Offenheit angewiesen, um bei drohenden Zahlungsproblemen frühzeitig gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Ein genauer Blick auf die Bonität ist unverzichtbar

Bei Neuvermietung ist es (auch mit Blick auf die zukünftig verkürzte Restschuldbefreiung) unverzichtbar, vor Vertragsabschluss die Bonität der Mietinteressenten umfassend zu prüfen, um zu gewährleisten, dass die Mietbelastung nicht zur Überschuldung führt.

Hier klicken für mehr Infos zum SchuldnerAtlas der Creditreform samt einer Übersicht über die Entwicklung der Quoten für Rheinland-Pfalz!

 

Informationen für Vermieter

„Den Richtigen Mieter finden“ – wertvolle Tipps in neuer Haus & Grund Broschüre

Gerade private Kleinvermieter, zu denen auch Haus & Grund Mitglieder gehören, sind gefordert, alles zu tun, um den „richtigen“ Mieter zu finden. Dabei gilt es nicht nur allerlei Rechtsfragen zu beachten. Es gibt viele Fallen, in die man als Vermieter treten kann. Wie diesen aus dem Weg gegangen werden kann, steht in der neuen Broschüre Den „richtigen“ Mieter finden – 10 Tipps für die Vermietung von Wohnraum.

Aus dem Inhalt:

  • Tipp 1: Zielgruppe definieren
  • Tipp 2: Vermietung an Freunde oder Bekannte
  • Tipp 3: Schaltung einer Anzeige planen
  • Tipp 4: Persönlichen Eindruck verschaffen
  • Tipp 5: Identität von Mietinteressenten prüfen
  • Tipp 6: Rechtzeitig vorbereiten und nicht „drängen“ lassen
  • Tipp 7: Antidiskriminierungsgesetz beachten
  • Tipp 8: Umgang mit dem Vormieter
  • Tipp 9: Mieterselbstauskunft – Datenschutz
  • Tipp 10: Solvenz von Mietinteressenten prüfen

Herausgeber der informativen Broschüre ist Haus & Grund Rheinland-Pfalz. Sie enthält als Anhänge außerdem ein Muster zur Mieterselbstauskunft, eine Auftragsvorlage für die Bonitätsprüfung sowie Informationen zum Datenschutz.

Die Broschüre kann als PDF-Datei für 5,90 € im Shop von Haus & Grund Rheinland-Pfalz bestellt werden: Hier klicken und die Broschüre kaufen!

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Haben wir Ihre personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um die für die Datenverarbeitung Verantwortlichen, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu Ihren personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen Ihrer personenbezogenen Daten verlangt haben.

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

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  • aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit (Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO);
  • für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

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  • wenn die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten für eine Dauer bestritten wird, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
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  • wenn wir Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen brauchen, oder
  • wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedsstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

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6.7 Widerspruchsrecht

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6.8 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

6.9 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben gemäß Art. 22 DSGVO das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  • für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und uns erforderlich ist,
  • aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedsstaaten, denen wir unterliegen, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihren berechtigten Interessen enthalten oder
  • mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

6.10 Recht auf Beschwerde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die von uns vorgenommene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsicht für uns ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW

Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-999
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

7. Social Media Plugins

 

7.1 Facebook

Auf unserer Webseite sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo auf unserer Seite. Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist, wenn Sie außerhalb der USA oder Kanada leben, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland. Wenn Sie unsere Seite besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Hierdurch erhält Facebook die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Webseite besucht haben.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook sowie zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Webseite Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus, bevor Sie unsere Webseite besuchen.

7.2 Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekanntgegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Webseite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten.
Weitere Informationen über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Twitter finden Sie in den Twitter Konto-Einstellungen.

7.3 YouTube

Wir nutzen auf unserer Webseite Videos von YouTube und YouTube Plugins. YouTube ist ein Dienst der YouTube LLC („YouTube“), 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA und wird von dieser bereitgestellt. Die YouTube LLC ist eine Tochtergesellschaft der Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Die Einbindung von YouTube erfolgt durch das Einbetten des Services auf unserer Webseite mittels eines sog. „iFrames“. Beim Laden dieses iFrames erheben YouTube bzw. Google unter Umständen Informationen (auch personenbezogene Daten) und verarbeiten diese. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass YouTube bzw. Google die Informationen auch an einen Server in einem Drittland übermittelt.
Durch die Einbindung von YouTube verfolgen wir den Zweck, Ihnen verschiedene Videos auf unserer Webseite präsentieren zu können, damit Sie diese unmittelbar auf unserer Webseite anschauen können.

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser hierfür erforderliches berechtigtes Interesse liegt dabei in dem großen Nutzen, den YouTube bietet. Durch die Einbindung von externen Videos entlasten wir unsere Server und können entsprechende Ressourcen anderweitig nutzen. Dies kann u.a. Stabilität unserer Server erhöhen. YouTube bzw. Google hat darüber hinaus ein berechtigtes Interesse an den erhobenen (personenbezogenen) Daten um die eigenen Dienste zu verbessern.

8. Newsletter (Info-Service)

Wenn Sie unseren Newsletter per E-Mail beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen Vor- und Nachnamen, die bevorzugte Ansprache sowie eine E-Mail-Adresse. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen.

Hierüber nehmen wir statistische Erhebungen vor. Dazu gehören die Informationen, ob der Newsletter geöffnet wurde und welche Links geklickt wurden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletter-Empfängern zugeordnet werden, es ist jedoch nicht der Verarbeitungszweck für unsere Auswertungen. Die Auswertungen dienen uns allein dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf Sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen auch einzelner Nutzer zu versenden. Die erteilte Einwilligung  zum Erhalt des Newsletters können Sie über einen Link im Newsletter oder über das Abmeldeformular unter www.hausundgrund-rlp.de/info-service jederzeit widerrufen.

9. YouTube

Wir haben Videos in unserer Webseite eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View CA 94043, USA) gespeichert sind und von unserer Webseite aus direkt abspielbar sind.

Bei der Einbindung werden in Teilbereichen eines Browserfensters Inhalte von YouTube abgebildet. Abgerufen werden die Videos jedoch erst durch gesondertes Anklicken (sog. „Framing“). Mit Aufruf der (Unter-)Seite unserer Webseite wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der Inhalt dargestellt.

Die Einbindung von YouTube-Inhalten erfolgt im „erweiterten Datenschutzmodus”. Diesen stellt YouTube selbst bereit und sichert damit zu, dass durch die Einbettung keine Cookies gesetzt werden. Wenn Sie YouTube auf unserer Webseite aufrufen, während Sie in Ihrem YouTube- oder Google-Profil eingeloggt sind, können YouTube und Google dieses Ereignis allerdings mit dem jeweiligen Profil verknüpfen.
Wir nutzen Youtube, um Videos auf unserer Webseite einzubetten.
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  • Nutzungsdaten
  • Accountdaten

Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung, die Sie durch Ihren Klick auf das Video erklären, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wenn Sie die Zuordnung nicht wünschen, ist es erforderlich, dass Sie sich vor dem Aufruf unserer Webseite bei Google ausloggen. Sie können, wie oben dargestellt, Ihren Browser so konfigurieren, dass er Cookies abweist. Alternativ können Sie die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung dieser Webseite bezogenen Daten sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie in den Google-Einstellungen für Werbung (https://safety.google/intl/de_de/privacy/ads-and-data/) die Schaltfläche „Personalisierte Werbung deaktivieren“ anklicken. In diesem Fall wird Google nur nicht-individualisierte Werbung anzeigen.

10. Online-Solvenzcheck über CRIF GmbH

Wir bieten einen Online-Solvenzcheck (Mieterbonitätsprüfung) für Vermieter über den Dienstleister CRIF GmbH an. Der kostenpflichtige Service wird über die Webseite www.mietvertraege-rlp.de vertrieben.

Wir übermitteln im Rahmen dieses Services erhobene personenbezogene Daten an die CRIF GmbH, Leopoldstr. 244, 80807 München.

Rechtsgrundlage dieser Übermittlungen ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Durchführung eines Vertrages bzw. Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen). Verarbeitet werden personenbezogene Daten, um Vermietern Informationen zur Beurteilung der Bonität von potentiellen Mietern zu geben. Die Bonitätsprüfung dient der Bewahrung der Vermieter vor finanziellen Verlusten und eröffnet gleichzeitig die Möglichkeit, die Mieter durch Beratung vor einer übermäßigen finanziellen Belastung/Verschuldung zu bewahren.

Nähere Informationen zur Tätigkeit der CRIF GmbH können Sie jederzeit unter www.crif.de/datenschutz abrufen.

11. Kontakt

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an die oben genannte Adresse oder die E-Mail-Adresse info@hausundgrund-rlp.de

12. Anpassung der Datenschutzerklärung

Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite oder die Implementierung neuer Technologien kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Wir behalten uns daher vor, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Wir empfehlen Ihnen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, um sich über gegebenenfalls erfolgte Aktualisierungen zu informieren.

Stand: 01.09.2022